Sowas gehört in den Hochsicherheitsbereich
Verfasst von online.red am 9. April 2014 - 13:01

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Bevor der Prozess begann versammelten sich im Frankfurter Gerichtsviertel einige solidarische Aktivist/innen mit Utensilien, die durchaus polizeilich zu Waffen erklärt werden können. Denn genau darum geht es in diesem Prozess - weshalb offensichtlich die Leitung des Amtsgerichts der Meinung war, dass solche Frage auch im angemessenen Rahmen verhandelt werden müssen: Der Prozess wurde deshalb in den Hochsicherheitsbereich verlegt.

Der Prozess begann dann mit entsprechender Verspätung und dauerte nur kurz. Es kam zu keinen Urteil. Die Staatsanwaltschaft war mit einer Einstellung des Verfahrens nicht einverstanden. Deshalb muss jetzt eine orgendliche Hauptverhandlung stattfinden - und Zeugen gehört werden.
Nach kurzer Verhadlung wurde der Prozess vertagt auf 30. April, 9:30 Uhr

Prozess am 9. April 2014 um 12 Uhr im Amtsgericht in Frankfurt
Verfasst von online.red am 6. April 2014 - 9:20

soli_blockupy_2013-06-08zeichnung02.jpgAm 1. Juni 2013 hinderte die Polizei gewaltsam zehntausende Demonstrant/innen daran ihren Protest und Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik auf die Straßen Frankfurts tragen zu können. Durch stundenlange Einkesselung von knapp 1.000 Menschen der Demo-Spitze wurde die Demonstration unmöglich gemacht. Die polizeiliche Einsatzleitung rechtfertigte das mit der Behauptung, die Demonstrierenden hätten sich „bewaffnet“ und „vermummt“. Als „Straftaten“ wurden beispielhaft Seitentransparente, Schilder, Regenschirme, Sonnenbrillen,Böller oder Farbeier aufgezählt. Die Polizei ging aber auch außerhalb des Kessels massiv gegen Demonstrierende mit gleicher Begründung vor.

Der am Mittwoch, 9. April 2014, um 12 Uhr vor dem Amtsgericht Frankfurt stattfindend Prozess verhandelt eine polizeiliche Massnahme, die am 1. Juni 2013 im Bereich der Demospitze, aber ausserhalb des Kessels stattfand.

Kleine Presseschau mit Bildergalerie zum ersten Sonntagsspaziergang
Verfasst von online.red am 31. März 2014 - 8:53

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Infos, Kaffee, Kuchen, Aktion, kreativer Umzug, Farbe...
Verfasst von online.red am 20. März 2014 - 9:21

zaunspaziergang-flyertitel.pngAuftaktaktion: Sonntag 30. März
dann: 27. April, 25. Mai, 29. Juni …
Jeden letzten Sonntag im Monat 14 Uhr
H. Schulmann Str. / am EZB-Zaun

NoTroika – www.notroika.org

Download Flyer: A5-Faltblatt

Sehr verehrte Bewohnerinnen und Bewohner und Gäste im frankurter Ostend

Ja, ja, wir sind wieder da. Längst noch nicht alle und nur aus Frankfurt, aber immerhin: Es wird langsam wieder wärmer, es geht wieder los und Sie alle sind eingeladen mitzumachen. Sie wissen schon: Blockupy, die Banken, die Krise, der Protest und ein Polizeikessel. Letztes Jahr kam die bunte Blockupy-Demonstration ja mal gerade 500 Meter weit und dann war Ende. Ein großes Polizeigetöse folgte und kesselte uns ein, stundenlang mussten wir rumstehen und uns die Beleidigungen der Polizisten anhören – oder wurden gleich verprügelt. Die Blockupy-Aktionstage 2013 brachten Zehntausende auf die Strassen und lösten zumindest für hessische Verhältnisse auch gleich wieder eine mittlere Sicherheitskrise aus. In diesem Jahr, so sagt es die Polizei, soll ja alles anders werden. Diesmal will man mit uns reden und freundlich sein: Kommunikation sei „das bevorzugte Einsatzmittel“, so Hessens neuer schwarzgrüner Innenminister Peter Beuth. Wörter statt Polizeiknüppel? Na, dass werden wir dann mal sehen, wenn es im Herbst bei der Eröffnung des EZB-Turms wieder so richtig losgeht.

Aufruf zu Europaweiten dezentralen Aktionstage 15. bis 25. Mai 2014
Verfasst von admin am 19. März 2014 - 11:45


Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!

Maiaufruf Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament rufen wir für den 15. – 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas zu internationalen Tagen des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika auf (mayofsolidarity.org). Sie sind unsere Antwort auf das massive und beispiellose Verarmungsprogramm für die Menschen vor allem in Südeuropa. Denn was uns als „Krisenlösung“ oder „notwendige Reformen“ von den Regierenden verkauft werden soll, hat dort eine humanitäre, soziale und politische Katastrophe verursacht. Mit dem gleichen Argument der „Alternativlosigkeit“ wird auch in Deutschland vorgegangen: Die Maßnahmen haben zwar nicht dasselbe Ausmaß, aber dieselbe Richtung: Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer.

NoTroika Infoflyer
Verfasst von admin am 18. März 2014 - 11:03

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warum das alles...

Die Verarmungs- und Privatisienmgsprogramme, die schon vor Jahrzehnten den Ländem des Globalen Südens aufgezwungen wurden, sind jetzt in Europa angekommen. Die deutsche Agenda 2010 war nur ein Modellprojekt für das, was jetzt insbesondere in Südeuropa durchgesetzt wird. Diese Verelendung wird sich - auch hier - noch weiter verschärfen, wenn wir uns nicht wehren.

EU-Handelskommission blockiert / Geplantes Abkommen würde Krise weiter verschärfen
Verfasst von admin am 15. März 2014 - 8:20

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Pressemitteilung - Blockupy-Bündnis - 14. März 2014

Einige hundert Aktivistinnen und Aktivisten haben am gestrigen Donnerstag die Türen des Gebäudes der Handelskommission in Brüssel blockiert, wo die Geheimverhandlungen über das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen USA und Europäischer Union liefen. Die Demonstrierenden forderten EU-Handelskommissar Karel de Gucht auf, zu ihnen nach draußen zu kommen und darüber zu sprechen, was die Menschen in den USA und in Europa von TTIP zu erwarten haben. Doch de Gucht weigerte sich und bot den Protestierenden lediglich an, eine kleine Delegation in das Gebäude zu entsenden, um ihr Anliegen vorzutragen. Dies lehnten die Demonstrierenden ab.

EINLADUNG zum bundesweiten AKTIVEN‐ und BÜNDNISTREFFEN
Verfasst von admin am 7. März 2014 - 11:44

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Sonntag, 23. März 2014, 11.30 ‐ 17.30 Uhr
DGB‐Haus, Wilhelm‐Leuschner‐Str. 69‐77, Frankfurt

Liebe Aktivist_innen, liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, liebe Interessierte,

Jetzt ist er weg
Verfasst von online.red am 2. Februar 2014 - 11:01

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Podiumsdiskussion zu Polizeigewalt bei Blockupy-Demo vorgeschlagen
Verfasst von online.red am 31. Januar 2014 - 1:00

Pressemitteilung - Blockupy Frankfurt - 31. Januar 2014

Das bundesweite Blockupy-Bündnis hat dem Frankfurter Polizeipräsidenten Achim Thiel eine Podiumsdiskussion zum Verhalten der Polizei bei der gestoppten Blockupy-Demonstration am 1. Juni des vergangenen Jahres vorgeschlagen. Damit hat das Bündnis auf das Gesprächsangebot der Frankfurter Polizei reagiert, das diese ihm im November per Pressemitteilung übermittelt hatte. Bei ihrem Treffen am vergangenen Wochenende im Frankfurter Gewerkschaftshaus berieten die Blockupy-Aktiven ihre Antwort an die Polizei.

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